„Kenne Leute, die ich anrufen kann“ – Habeck spricht Drohung gegen X aus

Robert Habeck, noch amtierender Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen, war am Dienstagabend zu Gast bei dem Streamer HandOfBlood. Allein auf der Streamingplattform Twitch verfügt er über 1,3 Millionen Follower. Den Stream verfolgten zwischenzeitlich weit mehr als 50.000 Zuschauer. Eine Moderation gab es dabei nicht. Insbesondere äußerte sich Habeck bei dem Gespräch zur Plattform X.

Diese würde mehr und mehr zu einer Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung werden. Musk hätte dafür gesorgt, so der Wirtschaftsminister, dass auf X so gut wie gar keine Inhalte mehr eingeschränkt werden. Dies sei ein „vulgäres Freiheitsverständnis“, befindet Habeck. Dann geht der Wirtschaftsminister zur direkten Attacke auf X über. Er erklärt: „Ich kenne Leute, die ich anrufen kann, die Dinge in Bewegung setzen können“.

Was dies konkret bedeuten soll, führt er nicht weiter aus, jedoch erklärt er, dass die EU gegen Plattformen wie X noch Zähne zeigen könnte. Er sei sicher, dass man Verstöße von X gegen den Digital Services Act (DAS) finden werde und auch entsprechend ahnden könne. Sowohl auf chinesischer als auch amerikanischer Seite sieht Habeck zudem eine zunehmende „Verehrung der Autoritären“.