Kanzler Merz und der Fluch der Villa Borsig

Es sollte zu einem Befreiungsschlag werden – zu einem Treffen, das der Öffentlichkeit unwiderruflich beweist: Diese schwarz-rote Bundesregierung kann es doch noch. Sie kann sich einigen. Sie kann Reformen beschließen. Sie kann die Menschen mit Sofortmaßnahmen entlasten.

Vier Wochen ist der Koalitionsgipfel in der Villa Borsig am Rande Berlins inzwischen her. Und aus diesem Versuch eines Befreiungsschlages ist das Gegenteil geworden: Der Beleg dafür, dass in dieser Regierung gar nichts stimmt und dass wenig bis gar nichts funktioniert, was sie anfasst.

NIUS erklärt den Fluch der Villa Borsig.

Zum zweiten Mal haben sich die Koalitionsspitzen in der Villa Borsig getroffen.

„Wir haben unmittelbare Hilfen angesichts der steigenden Energiepreise beschlossen und zugleich zwei große Reformprojekte angepackt“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz am Montag danach, dem 13. April, gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder und den SPD-Spitzen Bärbel Bas und Lars Klingbeil.

Gemeint: der Tankrabatt von 17 Cent pro Liter und eine 1.000-Euro-Entlastungsprämie, die Arbeitgeber an ihre Angestellten netto weiterreichen können, dazu eine Einigung bei den Sparmaßnahmen für die Krankenkasse sowie auf eine Steuerreform ab dem 1. Januar 2027.

Vier Wochen später ist klar: Entweder funktionieren die angekündigten Maßnahmen nicht richtig, es gibt noch heftigen Streit darum oder sie sind gänzlich gescheitert. So, als läge ein Fluch über den Entscheidungen, die in der Villa Borsig angeblich geeint worden seien. Merz’ erhoffter Befreiungsschlag wird zum Rohrkrepierer.