Jetzt kommt der Bundesrats-Aufstand gegen den Merz-Aktionismus

vor etwa 2 Monaten

Jetzt kommt der Bundesrats-Aufstand gegen den Merz-Aktionismus
Bildquelle: Apollo News

Friedrich Merz weiß, dass heute ein schwerer Tag für ihn wird. Dass der Bundesrat der von ihm vertretenen 1000-Euro-Entlastungsprämie, ausgezahlt durch die Arbeitgeber, zustimmt, sei noch „keineswegs sicher“. Das erklärte Merz am Donnerstagabend der Industrie- und Handelskammer, wie Bild berichtet. Eine realistische Lageeinschätzung.

Das Vorhaben, das er zuletzt noch verbissen verteidigt hatte, steht offenbar vor dem Aus. Die Abstimmung am Freitagmorgen wird entweder vertagt – oder sie scheitert direkt. So ist die Lage in Berlin: Es droht das Ende einer ungeliebten Schnellschuss-Idee, die außerhalb der Bundesregierung kaum Freunde gefunden hat.

Merz hatte die Idee bis zuletzt verteidigt, auch im Vorfeld der heutigen Sitzung war noch gerungen worden. Doch auch Verhandlungen im Rahmen der legendären „Kaminrunde“ der Ministerpräsidenten am Abend vor der Bundesratssitzung führten offenbar zu keiner Lösung im Sinne der Bundesregierung.

Publisher Logo

Dieser Artikel ist von Apollo News

Klicke den folgenden Button, um den Artikel auf der Website von Apollo News zu lesen.

Weitere Artikel