Jette Nietzard fordert „Plattformregulierung“ und wettert gegen „Boomer im Internet“

Die ehemalige Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat sich in einem Meinungsartikel für den Spiegel über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert. Nietzard räumt darin zwar ein, dass sie selbst mit provokanten Aussagen das politische Klima angeheizt hat. Zugleich problematisiert sie jedoch vor allem Hasskommentare im Internet, die ihr zufolge stärker behördlich reguliert werden sollten.

„Heute wird aber vieles als Meinung verkauft, was keine Meinung ist, sondern Menschenfeindlichkeit“, schreibt Nietzard. Früher habe man bestimmte Dinge nur zu Freunden in der Kneipe gesagt, aber nicht in der Öffentlichkeit. Nun sei es dank des Internets möglich, relativ leicht „Gleichgesinnte“ zu finden – „egal wie dumm der eigene Take ist“. Hier sei vor allem der Gesetzgeber in der Pflicht: „Im Internet würde eine Plattformregulierung helfen, damit solche Aussagen wirklich gesperrt werden“.

Dem Narrativ „Man darf ja gar nichts mehr sagen“ wolle sie sich nicht anschließen, betonte Nietzard. Es sei ihr ein Anliegen, trotz der Kritik, die ihr entgegenschlägt, „die Grenze der öffentlichen Meinung auszureizen“. Dabei betonte sie, in der Vergangenheit zwar provoziert zu haben, aber keineswegs gültige Grenzen überschritten zu haben. Nie habe ein „Gericht entschieden, dass ich etwas nicht sagen durfte“, stellte Nietzard klar.