Gottfried Curio (AfD) zur Remigrations-Debatte: Syrien stellt Merz „in dankenswerter Klarheit“ bloß

In der widersprüchlichen Debatte über die Rückführung syrischer Asylbewerber habe das Islamisten-Regime in Damaskus  Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in „aller dankenswerten Weise“ bloßgestellt. So stellt es sich dem innenpolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion dar. Gottfried Curio warf Merz vor, er habe die Deutschen wieder einmal „bewusst täuschen“ wollen.

Dass jetzt, entgegen den ersten vollmundigen Aussagen des Kanzlers nach seinem Treffen Anfang der Woche mit dem syrischen Übergangspräsidenten in Berlin, nicht mehr die Rede von Einigkeit bezüglich einer Rückkehrer-Quote von 80 Prozent sei, zeigt Curio zufolge erneut das „politische Scheitern der Regierung“. Es könne auch keineswegs ein „Missverständnis“ zwischen Merz und seinem Gast, dem Ex-Terroristen Ahmed al Schaara, gegeben haben.

Curio verwies auf jüngste Äußerungen des syrischen Außenministers auf der Plattform X. Dieser habe „in aller dankenswerten Klarheit“ klargestellt, Syrer in der Diaspora seien ein strategisches „nationales Gut“ und keine Belastung. Man lehne daher jegliche Versuche der „Zwangsumsiedlung“ entschieden ab.