Fraktionsklausur in Würzburg: Wie NIUS zur Gretchenfrage der Koalition wurde

Offen wurde nicht darüber geredet, doch hinter den verschlossenen Klausurtüren von Union und SPD in Würzburg wurde auch NIUS zur Gretchenfrage der Regierungskoalition: Mehrfach, so berichten Teilnehmer, wurde im kleinen Kreis der Fraktionsvorstände von Seiten der SPD der Vorwurf erhoben, die Union habe sich bei der Ablehnung der umstrittenen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf einer „Kampagne von NIUS“ und anderen „rechten Netzwerken“ gebeugt.

Von der Unionsseite wurde daraufhin versucht klarzumachen, dass sich die Debatte an „fundierten Bedenken“ entzündet hatten. Genossen schilderten dagegen, dass Vertreter der Union beim Lesen von NIUS-Texten zum Thema gesehen worden seien und schilderten „Wahrnehmungen“, bei denen CDU/CSU-Abgeordnete Argumente und Quellen aus NIUS-Beiträgen in die Debatte geworfen hätten. Am Ende, so hofft man vor allem bei der Union, habe man „Missverständnisse“ ausräumen können.

Doch auch sonst stand die Klausur ganz im Zeichen des Kittens der Risse in der Beziehung zwischen Union und SPD. Der Tisch sei eckig gewesen, an dem man sich zusammengesetzt habe, ließen Teilnehmer der Würzburger Klausur von Fraktionsvorständen der Union und der SPD glucksend wissen. Botschaft: Kein „runder Tisch“ und keine getanzten Namen der Achtsamkeit. Und doch sollte das Treffen unter der Leitung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), seinem SPD-Pendant Matthias Miersch und dem CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann vor allem der Harmonisierung der politischen Beziehungen dienen.