EU und Russland: Plädoyer für eine neue Sanktionspolitik

Mehr als 1.000 Tage ist es her, dass Russland die Ukraine überfallen hat. Über drei Jahre hatte die Europäische Union Zeit, wirkmächtig und zielführend auf diese Aggression zu reagieren sowie den Erhalt der territorialen Integrität der Ukraine zu erreichen. 16-mal haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf ein Sanktionspaket gegen Russland geeinigt.

Und rückblickend muss man festhalten: 16-mal war der Ansatz ohne Erfolg, Russland zum Einlenken zu bewegen.

Mit Ausnahme der Maßnahmen gegen Individuen, die den russischen Angriffskrieg maßgeblich zu verantworten hatten, wurde das Ziel – die Schwächung der russischen Wirtschaft – bisher nicht erreicht. Die europäische Wirtschaft stagniert, während Russland Wachstum abliefert.

Am Beispiel des Leichtmetalls Aluminium, welches im letzten Sanktionspaket auf die Liste sanktionierter Güter kam, sind die Folgen eines Einfuhrverbots gut nachvollziehbar:

Russisches Aluminium macht mittlerweile nur noch einen kleinen Teil der EU-Importe an sogenanntem Primäraluminium aus. Historisch gesehen, lieferte Russland jedoch kostengünstiges Metall für Deutschlands Automobil-, Maschinenbau- und Elektro-Industrien.