Dobrindt will Abschiebungen nach Afghanistan deutlich ausweiten

Die Bundesregierung will Abschiebungen afghanischer Straftäter nach Kabul offenbar deutlich ausweiten. Nach einem Bericht der Bild am Sonntag sollen künftig bis zu drei Charterflüge pro Monat nach Afghanistan möglich sein. Grundlage seien vertrauliche Gespräche auf technischer Arbeitsebene zwischen Vertretern des Bundesinnenministeriums und der afghanischen De-facto-Regierung der Taliban.

Damit würde Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die bisherige Praxis erheblich ausbauen. Zuletzt hatte Deutschland am 16. Juni 32 afghanische Staatsangehörige vom Flughafen Leipzig/Halle nach Kabul abgeschoben. Nach Angaben der Bundesregierung handelte es sich um Männer, die in Deutschland wegen schwerer Straftaten verurteilt worden waren. Genannt wurden unter anderem Tötungsdelikte, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Kindern, Betäubungsmitteldelikte und räuberische Erpressung.

Bereits im April waren 25 Afghanen nach Kabul ausgeflogen worden. Auch bei diesem Flug sprach das Bundesinnenministerium von vollziehbar ausreisepflichtigen Männern, die in Deutschland straffällig geworden seien. Im Februar hatte es einen weiteren Flug mit 20 Personen gegeben. Die neue Planung würde aus einzelnen Sammelabschiebungen ein regelmäßiges System machen.