In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf ging es in dieser Woche um das von der Berliner Polizei geschändete und abtransportierte DK-Mahnmal für die Opfer der Masseneinwanderung. AfD-Fraktionschef Martin Kohler verlangte Auskunft über den Verbleib der fünf Gedenksteine und betonte das Eigentumsrecht des Deutschland-Kuriers.
Die AfD hatte zuvor einen Antrag eingebracht, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, die sogenannten „Merkel-Legos“ an der Tauentzienstraße/ Ecke Marburger Straße wieder zu errichten. Dies solle spätestens zum neunten Jahrestag des Terroranschlags am Breitscheidplatz (19. Dezember) geschehen.
Der Vertreter des Ordnungsamtes, ein „Grüner“, spielte den Ahnungslosen und verwies auf die Polizei.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zum Bundeshaushalt 2027 | 06.07.26
