Deutschlandkurier-Affäre – Verfahren geht auf hessische Meldestelle gegen „Hass im Netz“ zurück

Der Chef des Deutschland-Kuriers, David Bendels, wurde am Montag zu einer siebenmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Hintergrund der Verurteilung war ein satirisches Bild, das im Februar 2024 veröffentlicht wurde. Inzwischen werden immer mehr Details zum Ablauf der Ermittlungen bekannt: Eine staatliche Meldestelle gegen Hass im Netz lieferte den entscheidenden Hinweis und machte die Strafverfolgungsbehörden in Bayern auf den Beitrag aufmerksam.

Die staatliche Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ informierte das bayerische Landeskriminalamt. Dies erfuhr Apollo News auf Anfrage bei der Staatsanwaltschaft Bamberg und dem Polizeipräsidium Oberfranken. Die Anzeige der „spezialisierten Meldestelle“ sei „zunächst beim Bayerischen Landeskriminalamt eingegangen“. Zur weiteren Bearbeitung wurde sie „an die Kriminalpolizei Bamberg weitergeleitet“, heißt es in der Antwort des Polizeipräsidiums Oberfranken auf die Anfrage von Apollo News. Wie Apollo News daraufhin von der Staatsanwaltschaft Bamberg erfuhr, handelte es sich bei der Meldestelle, die den Hinweis gab, um die staatliche Einrichtung „Hessen gegen Hetze“.

Bereits zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Bamberg gegenüber Apollo News bestätigt, dass die scheidende Bundesinnenministerin Nancy Faeser selbst Strafantrag stellte, nachdem sie durch die Kriminalpolizei auf den Beitrag hingewiesen worden war.