Deutschland erlebt eine grundlegende politische Neuordnung. Die viel beschworene politische Mitte verliert als eigenständiges Machtzentrum an Kontur. Stattdessen zeichnen sich zwei Lager ab: rechts die AfD, links ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken. Dazwischen steht eine Union, die sich durch die Brandmauer selbst auf Koalitionen mit Parteien links von ihr beschränkt.
Die provokante These: Die Brandmauer könnte nicht die AfD, sondern die Union politisch aufreiben – und damit zum Geburtshelfer eines neuen Zweilagersystems werden.
Der liberale Philosoph Karl Popper betrachtete den Wahltag als eine Art Volksgericht über die Regierung. Entscheidend war für ihn, dass Wähler Regierungen eindeutig abwählen können.
Popper kritisierte deshalb das Verhältniswahlrecht und die daraus entstehenden Vielparteienkoalitionen. Parteien könnten Wahlen verlieren und dennoch in wechselnden Bündnissen weiterregieren. Politische Verantwortung verschwimme.
„Keine der Parteien wurde entlassen, keine der Parteien wurde verurteilt.“
Popper bevorzugte ein Zweiparteiensystem nach britischem oder amerikanischem Vorbild. Zwei große politische Alternativen ermöglichen klare Verantwortung, einen eindeutigen Regierungswechsel und zwingen die unterlegene Partei zur Selbstkritik.
Die aktuellen politischen Kräfteverhältnisse verdeutlichen das Problem.
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