Der wahre Staatsstreich

vor etwa 2 Monaten

Der wahre Staatsstreich
Bildquelle: Apollo News

Wenn die AfD regiert, fällt uns der Himmel auf den Kopf. Längst ist man der stetig eskalierenden Untergangsszenarien und Paniküberschriften müde geworden. Doch die Intensität und Absurdität, mit der jetzt wieder AfD-Armageddon angekündigt wird, machen es unmöglich, zu dem Thema zu schweigen.

Neue, ominöse Pläne der AfD trügen „Züge eines Staatsstreichs“ – so erklärt es Thüringens Innenminister Georg Maier von der SPD. Worum geht es? AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kündigte an, im Falle einer Machtübernahme in Magdeburg bis zu 200 Beamte austauschen zu wollen.

Das geltende Beamtenrecht in Sachsen-Anhalt gibt das tatsächlich nicht her. Und doch ist ein Staatsstreich etwas völlig anderes. Ein Staatsstreich: Das bedeutet, dass eine Gruppe sich an der (demokratischen) Rechtsordnung vorbei Macht sichert. Das aber betreiben aktuell andere Kräfte.

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