Bundestag hebt Immunität von SPD-Abgeordnetem Ahmetovic auf

Der Bundestag hat die parlamentarische Immunität des SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic aufgehoben. Damit können gerichtliche Durchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Hannover durchgeführt werden.

Die Ermittlungen stehen möglicherweise im Zusammenhang mit Unregelmäßigkeiten bei der Ausschreibung eines Klinikgeländes in Lehrte. Eine Verbindung wurde bislang nicht offiziell bestätigt. Ahmetovic weist die Vorwürfe zurück und kündigte an, mit den Ermittlungsbehörden zusammenzuarbeiten. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Weitere Informationen folgen in Kürze.