„Bizarrer intellektueller Tiefflug“: Mehrere Politiker kritisierten US-Vizepräsident Vance für Pro-AfD-Rede

Am Freitag sorgte der Vizepräsident der USA mit seiner Rede für einen Aufschrei im politischen Deutschland. Er forderte ein Ende der Brandmauer und warnte vor Eingriffen in die Meinungsfreiheit sowie vor europäischer Zensur. Seine Botschaft fasste er in eine prägnante Formel: „In Washington ist ein neuer Sheriff in der Stadt.“

Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte nach Vances Rede auf X, dass er „ausdrücklich zurückweist, was Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt hat“. Er bekräftigte erneut seine Forderung nach der „Brandmauer“. In einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk nach der Rede sagte Scholz, dass Vances Forderungen irritierend seien und nicht „einfach wegkommentiert und kleingeredet“ werden dürfen. Auch CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte Vance. Er sprach von einem „übergriffigen Umgang mit den Europäern, insbesondere mit uns Deutschen“ und erklärte, dass er seine Ablehnung in einem direkten Gespräch mit Vance deutlich gemacht habe.

Ich weise ausdrücklich zurück, was US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt hat. Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien.