Bärbel Bas will aus dem Sondervermögen einen „humanoiden Roboter plus Zubehör“ finanzieren

Arbeitsministerin Bärbel Bas will mit dem „Sondervermögen Infrastruktur“ unter anderem einen humanoiden Roboter finanzieren. Dies geht aus Unterlagen hervor, die NIUS exklusiv vorliegen. Demnach plant das Ministerium zudem, ein „neuartiges Forschungszentrum“ für Sozialpolitik auf Pump zu finanzieren. Auch die Verteilung von Sozialleistungen soll mit Geldern aus dem Schuldentopf erleichtert werden.

Im März beschlossen Bundestag und Bundesrat ein „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität“ in Höhe von 500 Milliarden Euro. 100 Milliarden davon sollen an die Länder, weitere 100 Milliarden in den Klimaschutz fließen. Die restlichen 300 Milliarden sind für Investitionen des Bundes in die Infrastruktur gedacht. Derzeit berät der Haushaltsausschuss über die Ausgestaltung des Gesetzes, mit dem das „Sondervermögen“ umgesetzt werden soll. Im September soll der Bundestag in zweiter und dritter Lesung darüber debattieren und abstimmen. Am heutigen Montag findet dazu die öffentliche Anhörung im Haushaltsausschuss statt.

In einer Sondersitzung am 18. März entschied der Bundestag über die Schuldenaufnahme.