Seit einem halben Jahr gilt in Australien ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige – doch dieses zeigt kaum Wirkung. Deshalb möchte die linke Labour-Regierung des Landes jetzt noch härter gegen Plattformen vorgehen, die das Verbot nicht entschieden genug umsetzen. Bislang liegt die Höchststrafe für systematische Verstöße bei 49,5 Millionen australischen Dollar, nun soll sie auf 99 Millionen steigen.
Gleichzeitig sollen auch die Befugnisse der eSafety Commissioner gestärkt werden: Die Behörde soll Plattformen und auch Dritte – etwa Altersprüfungs- oder App-Store-Anbieter – zur Herausgabe von Nachweisen und Dokumenten zwingen können. Die Regierung begründet das damit, dass Konzerne nicht ausreichend belegen würden, was sie wirklich tun, um Unter-16-Jährige von Social Media fernzuhalten.
Premierminister Anthony Albanese schiebt den bisherigen Misserfolg des Gesetzes auf die Social-Media-Konzerne: „Es ist klar, dass die großen Tech-Konzerne nicht genug tun, um das Gesetz einzuhalten – es sind immer noch zu viele Kinder in den sozialen Medien“ – er wirft den Plattformen „Tricks“ bei der Einhaltung des Gesetzes vor. Deshalb untersuchen die Behörden auch Verstöße gegen das Gesetz durch praktisch alle großen Plattformen, etwa Meta (Facebook und Instagram), TikTok, YouTube und Snapchat.
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