„Ein AfD-Verbot ist nichts anderes als ein Oppositionsverbot“

„Ein AfD-Verbot ist nichts anderes als ein Oppositionsverbot.“ Mit diesen Worten kommentiert NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt bei NIUS Live am Montag den Vorstoß von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir zu einem AfD-Verbot.

Hintergrund: Beide Politiker sprechen sich für Verbotsverfahren gegen die AfD-Landesverbände in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg aus. Nur sechs Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sorgt die Forderung für maximale politische Brisanz.

Reichelt kritisiert vor allem den Zeitpunkt und die politische Dimension: „SPD und Grüne fordern eine Woche vor einer Wahl, bei der sie bei sechs Prozent stehen, ein Oppositionsverbot.“ Seine Bewertung: „Das ist nicht autoritär, das ist totalitär.“