18 Linke-Bundestags-Abgeordnete rebellieren gegen Antisemitismus-Vereinbarung mit Rot-Grün

18 Bundestagsabgeordnete der Linken und zahlreiche weitere Parteifunktionäre greifen die Berliner Parteiführung wegen ihrer Antisemitismus-Vereinbarung mit SPD und Grünen scharf an. In einer auf Instagram veröffentlichten Erklärung werfen sie der eigenen Führung vor, sich dem Druck der möglichen Koalitionspartner gebeugt zu haben. Die Vereinbarung müsse schnellstens korrigiert werden.

Zu den Unterzeichnern gehören die Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke, Tamara Mazzi, Lea Reisner und Violetta Bock sowie die stellvertretende Bundesvorsitzende Özlem Demirel. Auch die Landesvorsitzenden Thorben Peters aus Niedersachsen, Judith Huber aus Rheinland-Pfalz und Desiree Becker aus Hessen unterstützen den Aufruf. Insgesamt haben sich mehr als 100 Parteimitglieder und Funktionäre der Erklärung angeschlossen.

„Die darin enthaltenen Formulierungen übernehmen Narrative einer medialen Hetzkampagne, die seit Wochen gegen Die Linke geführt wird“, heißt es in dem Schreiben. Die verwendeten Begriffe im Zusammenhang mit Antisemitismus seien so weit gefasst, dass sie gegen jede Kritik an der israelischen Besatzungspolitik eingesetzt werden könnten. Damit werde „der reale Antisemitismus verharmlost.“