Schuler: „Die CDU ist eine Partei von gestern“

In Mecklenburg-Vorpommern stürzt die CDU auf ein historisch schlechtes Ergebnis und bewegt sich am Wahlabend zeitweise nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde. Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz kündigt dennoch an, an seinem Reformkurs festhalten zu wollen. NIUS-Politikchef Ralf Schuler rechnet am Sonntag bei NIUS Live mit der Union und ihrem Umgang mit den schweren Wahlverlusten ab. Schuler sagt: „Das kann man drehen und wenden, wie man will. Die CDU ist eine Partei von gestern“.

Schuler sieht hinter dem CDU-Absturz bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin ein grundsätzliches Problem: „Die CDU ist eine Partei von gestern und das hört man daran, dass sie nur in der Lage ist, mit Parolen und Phrasen von gestern auf gegenwärtige Herausforderungen zu reagieren.“ Besonders das Beharren auf Geschlossenheit hält Schuler für überholt: „Geschlossen im Abgang ist eine Geschlossenheit, die der Wähler nicht goutiert.“

Für Schuler reicht es nicht, nach den Wahlergebnissen erneut Stabilität und Zusammenhalt zu beschwören. Die Partei unterschätze, wie stark sich politische Öffentlichkeit und die Erwartungen der Wähler verändert hätten. „Die öffentliche Meinung, das Volk hat einfach sehr viel mehr Stimme bekommen“, sagt er. „Dieser Vertrauensverlust ist so nachhaltig, so dauerhaft, wie sich das viele der eingefahrenen Geschmeidigkeitspolitiker in Berlin überhaupt noch nicht vorstellen können.“