Deutschland steht vor Neuwahlen am 23. Februar – der Weg dahin war jedoch mehr als abenteuerlich. Thorsten Alsleben (CDU), Geschäftsführer der Denkfabrik „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) ärgert sich bei „Schuler! Fragen, was ist“ über das ganze Hickhack in der Rest-Regierung von SPD und Grünen. Insbesondere die Brief-Aktion der Bundeswahlleiterin sorge allgemein für Gelächter.
Der Skandal um verzögerte Neuwahlen (NIUS berichtete) stimmt den Wirtschaftslobbyisten traurig. Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand habe mit ihren Aussagen mal wieder bewiesen, wie weit Beamte und Politiker von der Realität entfernt sind. Alsleben, der Mitglied in der CDU ist, sagt: „Wie kann denn die Bundeswahlleiterin mit dem Argument ‚Papier‘ sagen: ‚Wir müssen später wählen‘? Wenn schon Stunden später nach einem Gespräch mit den Praktikern – nämlich denen, die das Papier herstellen – herauskommt: Das ist totaler Humbug.“
Alslebens „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ setzt sich parteiübergreifend für eine bessere Marktsituation ein.
Parteipressekonferenzen von Die Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen











