Wie Alena Buyx sich aus der Affäre ziehen will

Sie hören natürlich nicht auf, und das war auch nicht zu erwarten. Die Enquete-Kommission, die der Deutsche Bundestag endlich in diesem Sommer eingesetzt hat, soll die Ungeheuerlichkeiten der Pandemie-Politik nicht aufdecken, jedenfalls wenn es nach der 80-Prozent-Partei geht. Und dieselbe abwiegelnde Haltung kommt schon darin zum Ausdruck, dass es sich eben nur um eine Enquete-Kommission handelt, nicht um einen regelrechten Untersuchungsausschuss, der weitergehende Frage- und Untersuchungsrechte besäße. Nur die Abgeordneten der AfD stimmten für einen U-Aussschuss. allen anderen genügte die Enquete.

Gehen soll es laut dem vagen Enquete-Titel um die „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“. Man kann das umgehend so interpretieren, als ginge es darum, in Zukunft noch effizienter durchzuregieren und Grundrechte zu beschneiden, wenn es wieder zur „pandemischen Lage“ kommt.

In der Enquete-Kommission sitzen 14 Abgeordnete neben 14 Sachverständigen. Der Abschlussbericht soll bis zum 30. Juni 2027 vorliegen – ein strammer Sitzungsplan ist das auch nicht. Eher schon zwei Jahre zum Verdünnen der Erkenntnisse. Aber vielleicht werden sie auch so gerade zur rechten Zeit vorliegen.

Aber zugleich haben die Spiele begonnen. Die 80 Prozent wollen natürlich keine Aufklärung des von ihnen begangenen Unrechts. Sie wollen das Corona-Geschehen heute weiterhin bemänteln und weitgehend verleugnen. Zu diesem Zweck sind sie offenbar auch bereit, die Tagesordnung zu strapazieren und Fragern ins Wort zu fallen, wenn nötig. Man duckt sich dabei recht artig und tut so, als ob das nun einmal Demokratie sei.

Das geschah nun dem Volkswirtschaftler und Finanzwissenschaftler Stefan Homburg, einem der profiliertesten Kritiker der deutschen Corona-Politik. Homburg saß dabei der zugeschalteten Medizinethikerin Alena Buyx gegenüber und versuchte, sie Verschiedenes zu fragen.