Wegen „Infodemie“: Buyx verteidigt Impfaufforderung gegenüber Joshua Kimmich

Unter dem Titel „Der Rechtsstaat unter Pandemiebedingungen“ tagt heute die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Die Enquete-Kommission, die bis Ende Juni 2027 Empfehlungen zur besseren Prävention und Bewältigung zukünftiger Gesundheitskrisen ausarbeiten soll, besteht aus 14 Bundestagsabgeordneten und 14 externen Sachverständigen.

Für den Deutschen Ethikrat war unter anderem Alena Buyx geladen. In ihrem Eingangsstatement erklärte sie, dass man die „damals herrschenden relativ eingreifenden Maßnahmen für vertretbar bewertet“. Allerdings, so Buyx, hätte man immer wieder darauf hingewiesen, dass man die Verhältnismäßigkeit wahren müsse.

Zudem hätte man bereits im April 2022 mit dem Papier „Vulnerabilität und Resilienz in der Krise – ethische Kriterien für Entscheidungen in einer Pandemie“ frühzeitig einen Rückblick auf die Corona-Pandemie geleistet. In dem Dokument hätte man darauf hingewiesen, dass es einen möglichst großen Freiraum für eigenverantwortliches Handeln in einer Krise geben müsse. Dieses müsse aber an das Prinzip der Solidarität gekoppelt werden.