Vorwurf der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Rainer Zitelmann

vor 4 Monaten

Vorwurf der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Rainer Zitelmann
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Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines X-Posts gegen den Publizisten und Historiker Rainer Zitelmann. Einem Bericht der Neuen Zürcher Zeitung zufolge führt das für rechtsextreme Straftaten zuständige Kommissariat 533 des Landeskriminalamts Berlin ein Verfahren wegen des Verdachts der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen. Weil er eine Bildmontage geteilt hat, auf der Adolf Hitler und Wladimir Putin abgebildet waren – mit einer klar kritischen Botschaft.

In einem Schreiben der Berliner Polizei, das der NZZ vorliegt, heißt es konkret: „Sie veröffentlichten ein Foto (. . .), welches u. a. Adolf Hitler mit Hakenkreuzbinde zeigt“. In Zitelmanns X-Beitrag ist das Bild aber offensichtlich kritisch und nicht in irgendeiner Art glorifizierend verwendet – er nutzt es für einen historischen, warnenden Vergleich.

Hitler wird die englische Aussage zugeschrieben: „Gebt mir die Tschechoslowakei, und ich werde niemand anderen angreifen.“ Dem russischen Präsidenten wird in ähnlicher Weise der Satz zugeschrieben: „Gebt mir die Ukraine, und ich werde keinen anderen angreifen.“

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