Von der Leyen will eigenen EU-Geheimdienst gründen – alle Mitgliedsstaaten sollen Mitarbeiter entsenden

Die Europäische Kommission arbeitet laut Financial Times (FT) an einem neuen Nachrichtendienst im Generalsekretariat – einer Stelle, die Ursula von der Leyen direkt untersteht. Der Aufbau der Behörde, die aus Mitarbeitern aus allen Mitgliedstaaten bestehen soll, hat laut FT bereits begonnen.

Der Schritt, so berichtet das Blatt, falle in eine Phase, in der die EU ihre Sicherheitsarchitektur neu sortiere: Russlands Angriff auf die Ukraine, die Warnungen von US-Präsident Donald Trump über geringere amerikanische Sicherheitszusagen – all das zwinge Europa, sich strategisch selbstständiger aufzustellen.

Für den neuen Nachrichtendienst sollen Beamte aus Nachrichtendiensten der gesamten EU rekrutiert werden. Ihre Aufgabe sei dann die Auswertung, Koordinierung und Erstellung von Lagebildern. Ein Insider erklärt gegenüber der FT: „Die Spionagedienste der EU-Mitgliedstaaten wissen eine Menge. Die Kommission weiß eine Menge. Wir brauchen einen besseren Weg, all das zusammenzubringen.“