Volksabstimmung in Italien: Meloni scheitert mit Justizreform

Italien wurde am Montag an die Wahlurne gebeten, um über Giorgia Melonis angestrebte Justizreform zu entscheiden. Die Reform ist beim Referendum mit 54 Prozent Nein-Stimmen gescheitert. Damit erlitt Melonis Regierung einen herben Schlag. Die Justizreform war nämlich ein Kernanliegen der Mitte-rechts-Koalition.

Giorgia Meloni plante mit der Reform eine Umkrempelung des Justizapparats, der als dysfunktional und schwerfällig gilt. Konkret waren Änderungen an mehreren Artikeln der italienischen Verfassung vorgesehen. Unter anderem sollten die Karrierewege von Richtern und Staatsanwälten getrennt und der bisherige Justiz- und Selbstverwaltungsapparat in zwei Gremien aufgespalten werden. Die getrennten Gremien sollten künftig über Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen von Richtern und Staatsanwälten entscheiden. Teile der Besetzung dieser Gremien sollten zudem per Losverfahren bestimmt werden.

Meloni veröffentlichte auf der Plattform X ein Video, in dem sie die Niederlage akzeptierte. „Die Italiener haben entschieden. Und wir respektieren diese Entscheidung. Wir werden, wie immer, verantwortungsbewusst, entschlossen und mit Respekt vor dem italienischen Volk und vor Italien voranschreiten.“