Verwirrung um Bürgermeisterwahlen in Rheinland-Pfalz: Doch kein Verbot von AfD-Kandidaten?

TE hatte am 4. Dezember berichtet, dass AfD-Mitglieder von einer Kandidatur bei den Wahlen vom 22. März 2026 eines (Ober-)Bürgermeisters in acht Gemeinden ausgeschlossen seien, und dazu ein Interview mit dem bekannten Politikwissenschaftler Werner Patzelt geführt.

Nun scheint in Rheinland-Pfalz und speziell in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm nach der exklusiven Berichterstattung in der „Jungen Freiheit“ das Chaos ausgebrochen.

Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm hat noch am 4. Dezember einen entsprechenden Passus zur „Belehrung über die gesteigerte Pflicht zur Verfassungstreue“ und einer damit verbundenen erforderlichen Unterschrift eines Bewerbers von ihrer Website entfernt. Der AfD-Bewerber Roberto Kiefer bestätigte der JF am Donnerstag, 4. Dezember, dass er darüber von der Kreisverwaltung informiert wurde.