Wenn US-Präsident Donald Trump in der Vergangenheit mit Blick auf die Europäische Union stets von einer harten Nuss sprach, die es zu knacken gilt, so traf er den Nagel auf den Kopf. Freiheitsliebende EU-Bürger wissen, wovon die Rede ist. In Brüssel hat sich eine seltsame Melange aus Kontrollfetischismus, ökonomischem Dirigismus und der Abschottung gegenüber der Außenwelt entwickelt, die nicht länger hinnehmbar ist.
Nicht zuletzt der Kampf Brüssels gegen die freie Meinungsäußerung im digitalen Raum hat die wahren Intentionen der EU-Kommission um Ursula von der Leyen enthüllt. Brüssel strebt die Rückgewinnung narrativischer Hoheit, die Kontrolle politischen Dissidententums an – und ist bereit, fundamentale Freiheitsrechte der Bürger kaltblütig zu opfern.
US-Vizepräsident J.D. Vance warnte bereits im Frühjahr mehrfach vor einem europäischen Zensurimperium. In einer Rede im US-Senat kritisierte Vance die Digitalgesetzgebung der Europäer als einen Angriff auf westliche Freiheitswerte. Er ging so weit in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Europäern die Partnerschaft aufzukündigen, sollten diese ihren freiheitsfeindlichen Kurs, üblicherweise ein Charakteristikum diktatorischer Regime, nicht korrigieren.
Parteipressekonferenzen von Die Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
