„Unsere digitale Souveränität“: Von der Leyen verteidigt den Digital Services Act gegen US-Kritik

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz auf die „digitale Souveränität“ der Europäischen Union beharrt und damit indirekt auf die amerikanischen Angriffe auf das Internet-Zensurgesetz der EU, den Digital Services Act, reagiert.

Zunächst einmal stellte die CDU-Politikerin in einer gemeinsamen Diskussionsrunde mit dem englischen Premierminister Keir Starmer das Gesetz in die vermeintlich „längste Tradition der Meinungsfreiheit“. Von der Leyen hält dabei jedoch besonders die digitale Souveränität für bedroht. „Also zum Beispiel möchte ich ganz klar sagen, dass unsere digitale Souveränität unsere digitale Souveränität ist. Das ist ganz klar.“

Nach einer kurzen Pause wegen Beifalls aus dem Publikum führte die Kommissionspräsidentin weiter aus: „Wir haben eine lange Tradition der Meinungsfreiheit. Tatsächlich begann die Aufklärung auf unserem Kontinent.“ Von der Leyen bekräftigte daraufhin, dass Dinge, die offline verboten wären, auch im Netz verboten sind. „Wir werden in dieser Hinsicht nicht zurückweichen.“