US-Insider über Zensurkomplex: Wie Trumps Wahlsieg 2016 Heiko Maas zum Zensor in Deutschland machte

Donald Trumps Wahlsieg 2016 und der Brexit versetzten das politische Establishment in Schockstarre. In den USA wie in Europa wuchs die Überzeugung, dass soziale Medien maßgeblich für den Erfolg populistischer Bewegungen verantwortlich waren. Was folgte, war der Aufbau eines transatlantischen Zensurapparats: US-Behörden, Geheimdienste und NGOs entwickelten Strategien, um den digitalen Raum zu kontrollieren. Deutschland wurde mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas 2017 zum ersten Testfeld. Später griff die EU das Modell auf und machte es mit dem Digital Services Act zur europäischen Norm.

„Vor 2016 konnte man keinen Vollzeitjob finden, bei dem man Hunderttausende Dollar dafür bekam, zu zensieren, was andere im Internet sagen.“ – Mike Benz

Nachdem Elon Musk 2022 Twitter übernommen hatte, wurden die sogenannten Twitter-Files veröffentlicht. Sie belegten erstmals, dass es einen organisierten Zensurkomplex gibt – getragen von US-Behörden, Geheimdiensten und regierungsnahen NGOs. Besonders während der Corona-Jahre zeigte er seine ganze Macht: Wissenschaftler, die unbequeme Thesen äußerten, wurden gesperrt, selbst wenn sich diese später als korrekt herausstellten.

Einer der zentralen Aufklärer ist Mike Benz, früher Redenschreiber von Donald Trump und Mitarbeiter im US-Außenministerium. Heute leitet er die Foundation for Freedom Online. In Interviews beschrieb er, wie aus den USA heraus ein internationales Netzwerk entstand, das sich der Regulierung von sozialen Medien verschrieb. In der Jungen Freiheit und dem European Conservative sind detailreiche Interviews von ihm erschienen.