Trotz Wahlsieg der FPÖ: Koalition aus SPÖ, ÖVP und NEOS könnte kurz bevorstehen

In Österreich könnte sich eine neue Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, bilden. Das berichtet der Standard. Aktuell laufen noch die Sondierungsgespräche zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Am Dienstag kamen die Chefs der beiden Parteien zu einem vierten Sondierungsgespräch zusammen. Bundeskanzler Karl Nehammer, zugleich Chef der ÖVP, sagte, dass dieses Zweiertreffen das letzte sei. Bereits am Mittwoch könne man einen dritten Partner in die Sondierungsgespräche miteinbeziehen. Jedoch ließ er offen, ob es sich bei dem Partner um die liberale Partei NEOS handelt.

Am Montagvormittag waren die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS zu einem Dreier-Gespräch zusammengekommen. In neunzig Minuten besprachen sie, ob eine gemeinsame Koalition möglich sei. Die NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger sagte nach dem Gespräch laut dem Standard, dass ÖVP und SPÖ Reformwillen zeigen müssten. Als Reformbeispiele nannte sie die Stärkung des Wirtschaftsstandortes oder eine Bildungsreform. Diese Reformbeispiele seien Ziele, aber keine roten Linien.

Eine Koalition aus ÖVP und SPÖ hätte eine Mehrheit von einer Stimme im Parlament. Daher gilt ein Dreierbündnis als wahrscheinlich. Laut Deutschlandfunk hatte Nehammer erklärt, dass eine stabile Regierung einen dritten Partner benötige. Bei der Nationalratswahl war die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) stärkste Kraft geworden. Da jedoch keine der anderen Parteien mit der FPÖ koalieren will, beauftragte der Bundespräsident Van der Bellen die zweitstärkste Kraft, die ÖVP, mit Sondierungsgesprächen.