Die EU als Institution macht inzwischen in immer größerem Umfang selbst Schulden – und überschreitet damit eine Grenze, die lange als Tabu galt. Im Vertrag von Maastricht war eine eigene Verschuldung Brüssels zur Finanzierung laufender Ausgaben ursprünglich nicht vorgesehen.
Wie eine aktuelle Studie des ZEW Mannheim zeigt, beliefen sich die gemeinschaftlichen europäischen Schulden zum Jahresende 2024 bereits auf gut 800 Milliarden Euro. Bis Ende 2030 dürfte dieses Volumen allein auf Basis bereits beschlossener Vereinbarungen auf über 1,15 Billionen Euro anwachsen.
Der Ursprung dieser wachsenden Schuldendynamik liegt im Jahr 2020. Mit dem Corona-Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU“ nahm die EU in großem Stil gemeinsame Schulden auf – rund 750 Milliarden Euro. Ausdrücklich wurde dieser Schritt damals als „vorübergehendes Notfallwerkzeug“ deklariert, das ausschließlich der Bewältigung der Pandemie dienen sollte. Doch aus der einmaligen Ausnahme ist längst ein Dauerinstrument geworden. Seither hat die EU ihre Verschuldungsinstrumente kontinuierlich ausgeweitet.
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