Mehr als ein Jahr nach dem Terror-Massaker der Hamas in Israel berät der Bundestag am Donnerstag eine überparteiliche Resolution gegen Antisemitismus. Den Vorsitz im Plenum soll Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) übernehmen, diese äußerte sich jedoch erst vor Kurzem selbst antisemitisch, berichtet Politico.
In einem offenen Brief an die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (ebenfalls SPD) des CDU-Politikers Thorsten Frey heißt es dazu: „In der vergangenen Sitzungswoche hat sich Frau Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz MdB zum wiederholten Male Aussagen einer antisemitischen und israelfeindlichen Organisation zu eigen gemacht. Aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion ist Frau Özoguz damit als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nicht mehr tragbar.“
Özuguz uneinsichtiges Verhalten während einer von der CDU einberufenen Sondersitzung bekräftige die Vorwürfe gegen die Sozialdemokratin, so Frey. „Frau Vizepräsidentin Özoguz selbst und die Führung der Koalitionsfraktionen scheinen die völlig inakzeptablen Vorgänge einfach aussitzen zu wollen“, heißt es weiter.
Reformwille - Welche Opfer müssen wir für den Aufschwung bringen? | #unterdenlinden
