SPD bald einstellig? Politologe warnt vor dem Absturz der Sozialdemokraten

Johannes Rau holte als Spitzenkandidat für die SPD 37 Prozent. Damit verlor er 1987 klar gegen Amtsinhaber Helmut Kohl, dessen Union auf 44,3 Prozent der Stimmen kam. Dieser Tage führen beide Parteien eine gemeinsame Regierung – und stehen laut aktuellen Umfragen zusammen bei 37 Prozent. Die Nachrichtenagentur DTS titelt: „Politologe sieht akutes Absturzrisiko für SPD“. Und man möchte fragen: Ja, wohin wollen die denn noch abstürzen?

„Die Gefahr, dass die Sozialdemokraten unter zehn Prozent rutschen, ist definitiv nicht gebannt“, sagt der besagte Politologe Wolfgang Schroeder gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung. Angesichts einer Partei, die sich in den letzten 20 Jahren mehr als halbiert hat und bei der letzten Bundestagswahl nur noch 16,4 Prozent erreicht hat, ist das keine gewagte Prognose – sondern eher die Fortsetzung einer Kurve.

Die SPD hat diese Hochburgen nicht durch inhaltliche Arbeit erobert und gefestigt. Es hat sich dort auch nicht der Zeitgeist im Sinne der Sozialdemokraten gedreht. Sie haben diese Länder gewonnen, nachdem die Union schwere Fehler begangen hat. Danach haben die Sozialdemokraten knallharte Machtpolitik betrieben. Die SPD vergibt die Jobs. Nicht nur im ausufernden öffentlichen Dienst, sondern auch in der privaten und halbstaatlichen Wirtschaft – etwa im Gesundheitswesen. Wer kein Sozialdemokrat sei, dürfe in seinem Land in Krankenkassen, Medizinischem Dienst oder Kassenärztlichen Vereinigungen nichts werden, ließ Kurt Beck seine rheinland-pfälzischen Genossen wissen.