Merz-Auftritt in der Unionsfraktion: Plötzlich sprechen alle vom Ende der Koalition

Es sollte wie eine harte Ansage an die SPD klingen, die eigenen Reihen schließen und ließ doch vor allem den eigenen Abgeordneten von CDU und CSU die Gesichtszüge gefrieren. Als Kanzler Friedrich Merz (CDU) in der Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag die Alarm-Diagramme des Münchner ifo-Instituts zeigte, in denen private Investitionen und Bruttoinlandsprodukt (BIP) dramatisch fallen, während die Kurve der Staatsausgaben als einzige steigt, hätte das die Vorbereitung für ein Sofortprogramm der Bundesregierung sein können. Es wurde ein Debakel, sagt ein Unionsabgeordneter zu NIUS.

Friedrich Merz kündigte in der Unions-Fraktionssitzung an, endlich Klartext mit der SPD reden zu wollen.

Wenn sich diese Kurven in der laufenden Legislatur nicht wieder annäherten, dann müsse man sagen: „Diese Regierung ist gescheitert“, sagte Merz im messerscharfen Tonfall seiner bekannten Drama-Rhetorik. „Dass ein Regierungschef das Scheitern seiner eigenen Regierung wenige Monate nach dem Start überhaupt in den Mund nimmt, löste in den Reihen der Fraktion eine Schockstarre aus“, sagen Teilnehmer. Raunte man schon länger über ein mögliches Ende der Merz-Koalition, so ist es seit Dienstag endgültig Thema Nummer eins auf den Fluren des Reichstags.