Merkel wünscht Merz Erfolg bei der Regulierung sozialer Medien

In einem phoenix-Interview am Rande des Evangelischen Kirchentags äußert sich Angela Merkel auch zum Thema Meinungsfreiheit und Desinformation. Die Welt sei komplizierter geworden und die CDU müsse sich an „ihren grundsätzlichen Prinzipien“ ausrichten, die sie als konservativ, liberal und sozial benennt. „Die Frage: wie geht es mit der Meinungsfreiheit weiter?“ nannte Merkel.

„Welche Regulierung brauchen soziale Medien, damit Demokratien nicht Falschnachrichten, Missinformationen aufsitzen?“ Das seien neue Probleme, die vor zwanzig Jahren noch nicht so relevant gewesen seien. „Und da wünsche ich Friedrich Merz als neuem Bundeskanzler natürlich viel Fortune und auch viel Kraft und gute Mitstreiter“, so Merkel.

Auf die Frage, was eine gute Eigenschaft von Friedrich Merz sei, reagiert sie erst ausweichend. Sie vergebe keine Schulnoten. Dann sagt sie, dass es eine gute Eigenschaft des CDU-Vorsitzenden sei, dass er „mit Freude Kanzler sein möchte und das ist schon einmal die wichtigste Voraussetzung dafür“.