Meloni: Der EU droht „geopolitische Bedeutungslosigkeit“

Giorgia Meloni kann nicht nur charmant. In ihrer Biografie hat sie es ausgeführt: In ihrem Innersten gehört sie zu den Leuten, die andere Menschen nicht ertragen können, wenn sie Bullshit reden. So hart muss man das sagen. Sie hat während ihrer Parteiarbeit und ihres Aufstiegs gelernt, aus diesem Modus zu wechseln und zu lächeln, wenn insbesondere eitle Herren ihr die Welt erklären oder das letzte Wort haben wollen, indem sie statt Struktur Geschwätz bieten.

Im Internet gibt es zahlreiche Meme-Sammlungen dazu. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron ist ein Paradebeispiel. Meloni repräsentiert Italien, doch die Vorbehalte gegenüber ihren Amtskollegen brechen immer wieder durch. Ihr Augenrollen ist berüchtigt. Zuletzt traf es Friedrich Merz in Washington. Das Video ging um die Welt. Freilich ließ das für das Paralleluniversum, in dem sich die Süddeutsche Zeitung bewegt, nur eine Form der Deutung zu: Augenrollen, das ist der neue Code der politischen Rechten.

Unfreiwilligerweise trifft die Münchener Zeitung damit einen Nerv: Das, was aus den Mündern grüner Politiker strömt oder in Druckerschwärze und digitalen Buchstaben Form annimmt, ruft bei rechten Lesern und Zuschauern tatsächlich nur noch Augenrollen hervor.

Zurück zu Friedrich Merz. Das Schlachtross der Mittelmäßigkeit, das der bayerische Landesherr Markus Söder bereits zum Wiederbeleber des europäischen Kontinents erhoben hat, hat in Washington nicht geliefert. Dass die italienische Ministerpräsidentin sich sichtlich unwohl in der Entourage fühlte, hat sie beim Besuch deutlich gezeigt. Dass sie neben Trump am Tisch saß, war nicht nur ein Zeichen der Erhöhung Italiens in der europäischen Hackordnung. Es war auch eine Demütigung des Vereinigten Königreichs, das früher eine „special relationship“ genoss, und heute von Trump wie von JD Vance zum Problemfall herabgewürdigt wird.

Rhetorisch hatte Meloni bereits im Weißen Haus eher die Sprache der US-Administration als die der europäischen Vertreter übernommen. Sie machte gute Miene zum bösen Spiel. Wäre sie der Konferenz ferngeblieben, wäre das nicht nur ein Affront gegenüber dem transatlantischen Hegemonen gewesen, der als Garant italienischer Eigenständigkeit gegenüber Brüssel gilt; es hätte auch jene Isolation unter den europäischen Mitgliedsstaaten bedeutet, die Ursula von der Leyen bereits vor der Italienwahl prophezeite, und in Rom wie anderswo als Menetekel für ein Eingreifen der EU gedeutet wurde, würde die neue Mitte-Rechts-Regierung nicht nach Brüsseler Spielregeln handeln.

Kurz: Die europäische Entourage ist in Washington gescheitert; ein Scheitern, dass die Römerin nicht erst bei Merzens Äußerungen aufziehen sah. Europa hat sich dort nicht als ebenbürtiger Partner gezeigt, sondern eher als jener Traumtänzer mit verlorener Grandeur, für den ihn die Amerikaner längst halten.

Dabei gibt es durchaus Anknüpfungspunkte zwischen Rom und Washington. Der italienische Vorschlag, Sicherheitsgarantien für die Ukraine gemäß Artikel 5 des Nato-Vertrags auszuweiten, ohne das Land in die Nato aufzunehmen, stieß auf Anklang. Briten und Franzosen bestehen dagegen auf die Stationierung von europäischen Truppen, die Deutschen forderten indes neuerlich einen Waffenstillstand statt eines sofortigen Friedens. Die Profilierung gegenüber Trump spielt in London, Paris und Berlin eben eine größere Rolle als bei der Mittelmacht Italien, das keine Probleme hat, Kooperationen mit dem vermeintlichen orangefarbenen Grobian des Weißen Hauses zu schließen. Man muss das Gesicht nicht wahren, weil die Zusammenarbeit nicht notwendiges Übel, sondern gewollte außenpolitische Strategie ist.

Ihre Rückkehr hat Meloni deswegen für eine Abrechnung mit der EU genutzt. In Rimini sprach sie bei der Konferenz von Comunione e Liberazione. Bereits das zeigt einen Zeitenwenden-Charakter in der Öffentlichkeit: Denn eigentlich galt die katholische Gemeinschaft für „Gemeinschaft und Befreiung“ in den vergangenen Jahren als Mitte-Links ausgerichtet und stützte die sozialdemokratischen Regierungen. Dass nun die Vorsitzende der nationalkonservativen Fratelli d’Italia Ehrengast ist, zeigt, dass man sich auch dort neu orientiert. Erst vor wenigen Tagen hatte Mario Draghi am selben Punkt gestanden.

Die Ansprache, die sie dort hielt, könnte eine der wichtigsten ihrer Karriere gewesen sein. Sie war nicht nur für italienische Verhältnisse historisch. Meloni legte nichts anderes vor als einen Gegenentwurf zur derzeit bestehenden Europäischen Union. Zugleich rechnete sie mit dieser ab – sie drohe „geopolitisch bedeutungslos“ zu werden im Wettbewerb mit China und den USA: