Mahnmal-Schändung: Haben Polizei und Ordnungsamt in Berlin gegen geltendes Recht verstoßen?

Die Schändung und Zwangsräumung des Deutschland-Kurier (DK)-Mahnmals — zum Gedenken an die unzähligen Opfer der Masseneinwanderung — durch die Berliner Polizei schlägt weiterhin hohe Wellen!

Das patriotische „Compact“-Magazin weist in einem Artikel zu dem Vorgang auf folgenden Aspekt hin: Die Berliner Behörden agieren mindestens in einer rechtlichen Grauzone, denn die Polizei Berlin teilte auf X selber mit, dass keine Straftat vorliegen würde.

„Compact“ folgert: „Möglicherweise könnte es sich um einen Verstoß gegen eine kommunale Satzung handeln, die das unbefugte Ablegen von Betonblöcken untersagt – der normale Werdegang wäre hier jedoch eine schriftliche Aufforderung, die Aktion zu beenden, wobei auch der Aspekt der Kunstfreiheit berücksichtigt werden muss. Solche Formalitäten werden im ‚Kampf gegen Rechts‘, der längst eher einem Kampf gegen das Recht gleicht, jedoch eingespart und gleich das Abrisskommando losgeschickt.“