In den Friedensgesprächen für den Ukraine-Krieg überschlagen sich gerade die Ereignisse: Letzte Woche war ein von Trump und offenbar russischer Seite abgesegneter Entwurf eines Friedensplans publik geworden. Nachdem europäische Politiker sich kurzzeitig gelassen gaben, war dann die Aufregung groß: Die Rede war gar davon, dass die Amerikaner binnen weniger Tage die Unterstützung für die Ukraine einstellen könnten, wenn sie dem Deal – den man hierzulande breit als eine Art russischen Diktatfrieden interpretierte – nicht bis Thanksgiving (diesen Donnerstag) zusagen.
Man solle Trumps Vorschlag lautstark ablehnen, forderten viele Stimmen. Macron, Starmer und Merz schalteten sich zu Krisentelefonaten zusammen. Später stellte US-Außenminister Marco Rubio klar: Es gibt keine feste Thanksgiving-Frist. Zudem hieß es dann: Der Plan war zunächst ein erster Entwurf – Änderungswünsche, gerade von ukrainischer Seite, ist man bereit aufzunehmen.
Genau das passierte dann auch: In Genf führten amerikanische Vertreter mit Ukrainern die nächste Runde an Gesprächen. Diese seien „sehr produktiv“ gelaufen, erklärte Rubio, der dafür vor Ort in der Schweiz war. Ergebnis war offenbar ein weiterer Entwurf, der auf dem ursprünglichen Plan aufbaut. Wie genau er aussieht, ist dabei offiziell nicht bekannt. Die Rede ist nun von einem 19-Punkte-Plan.
Parteipressekonferenzen von Die Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
