Kirchen, NGOs und Gewerkschaften fordern Einschränkung der sozialen Medien

Mehr als 75 Organisationen haben die CDU und die SPD in einem offenen Brief aufgefordert, große Online-Plattformen wie Facebook, Instagram oder X stärker zu regulieren. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Evangelische Kirche von Westfalen, die Gewerkschaft ver.di oder die Organisation Brot für die Welt. Das berichtet die Zeit. Anlass für den offenen Brief sind die Sondierungsgespräche beider Parteien.

Der offene Brief richtet sich an den CDU-Vorsitzenden und wahrscheinlich nächsten Bundeskanzler Friedrich Merz, an den CSU-Vorsitzenden Markus Söder und an den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil. Die Organisationen kritisieren, dass die Algorithmen in den Internetplattformen Extremismus fördern würden. Des Weiteren wird kritisiert, dass die sozialen Medien nur scheinbar kostenlos seien, weil mit der Vermittlung persönlicher Daten Geld verdient werde.

Jan-Dirk Döhling vom Institut für Kirche und Gesellschaft der Evangelischen Kirche von Westfalen sagt, dass digitale Medien auch eine gleichberechtigte Kommunikation von Menschen ermöglichen können, die sich nicht direkt begegnen würden. Allerdings brauche die Freiheit Regeln, die sich an den Menschenrechten orientieren. Frank Werneke, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di, sieht Plattformen wie X als Bedrohung für den Journalismus an.