„Kann so nicht weitergehen“: SPD-Spitzenkandidat schießt gegen Klingbeil und die Bundesregierung

Der NRW-Oppositionsführer und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jochen Ott, hat ein Jahr vor dem Wahltermin scharfe Kritik an der Bundes-SPD geübt. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erklärte er nicht nur, die SPD Nordrhein-Westfalen leide unter dem Bundestrend. Seiner Ansicht nach ergebe sich daraus „eine einfache Wahrheit, dass es so nicht weitergehen kann“.

Künftig müssten von jeder politischen Entscheidung der SPD „Berufstätige und ihre Familien“ profitieren. Damit solle der Fokus weg von der sonst oft beschworenen „arbeitenden Mitte“ gelenkt werden. Dieser Slogan wurde 2024 unter anderem vom SPD-internen Seeheimer Kreis in den Vordergrund gestellt und auch immer wieder von CDU-Politikern wie dem hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein aufgegriffen.

Eine höhere Belastung von Familien in der gesetzlichen Krankenversicherung lehnt Ott ab. Aktuell plant die Bundesregierung, die beitragsfreie Mitversicherung von Eheleuten einzuschränken. Gerade Familien mit nur einem Einkommen dürften aber „nicht stärker belastet werden“, meint Ott nun. Bislang tritt die SPD dafür ein, dass üblicherweise beide Eheleute arbeiten, und schafft entsprechende Anreize.