Ein ehemaliger Bundeswehrsoldat aus dem brandenburgischen Beeskow muss sich am kommenden Donnerstag erneut wegen Befehlsverweigerung verantworten, diesmal vor dem Landgericht Frankfurt (Oder). Das berichtet die Berliner Zeitung. Der 37-jährige Stefan B., ausgebildeter IT-Systemelektroniker und zweifacher Irak-Veteran, hatte sich geweigert, die für Soldaten damals verpflichtende Covid-19-Impfung zu erhalten.
Schon im Juli 2023 hatte das Amtsgericht Fürstenwalde den Soldaten B. freigesprochen und sich auf die Gewissensfreiheit von Soldaten berufen. Auch der Staatsanwalt hatte während des ersten Verfahrens gegen den Soldaten bemerkenswerterweise auf Freispruch plädiert. Der Fall schien entschieden.
Doch eine Sonderdezernentin für Corona-Fälle bei der Staatsanwaltschaft entschied nach „ausführlicher Prüfung der Sach- und Rechtslage“ zur Überraschung vieler, Berufung gegen den Freispruch einzulegen. So erklärte es eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft gegenüber der Märkischen Oderzeitung.
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