FDP: Per Mitgliederbefragung aus der Agonie?

„Die verbliebenen Funktionäre wollen einfach weitermachen wie bisher, obwohl ihnen niemand mehr zuhört. Sogar die massive Wählertäuschung der Union schlägt sich in den Wahlumfragen nicht zugunsten der FDP nieder. Die vielleicht letzte Chance der Partei wäre ein Aufstand der Parteibasis, um die Rückbesinnung der FDP auf ihre Wurzeln und eine politische Wende zu erzwingen,“ schreibt der frühere Landesvorsitzende der FDP und Nordrhein-Westfalen, Gerhard Papke und fordert eine Mitgliederbefragung über das Programm und die Richtung der Liberalen.

Die Bundessatzung der FDP bietet die Möglichkeit einer Mitgliederbefragung, die durchgeführt werden muss, wenn sie von 20 Kreisverbänden oder von 500 FDP-Mitgliedern beantragt wird. Das Ergebnis einer solchen Befragung sei für die Parteiführung nicht bindend, so Papke. „Aber es kann ein richtungsweisendes Zeichen der innerparteilichen Willensbildung sein“

Papke schlägt einen einen satzungskonformen Antragsvorschlag für eine solche FDP-Mitgliederbefragung vor, den er iinnerparteilich und öffentlich zur Diskussion stellen möchte. TE dokumentiert den Vorschlag.

„Ob dieser Impuls hinreichende Unterstützung in der FDP findet, ist völlig offen. Jedenfalls wird die Debatte einen Fingerzeig geben, wieviel freiheitlich-bürgerliche Substanz noch in der FDP steckt und ob die Partei vielleicht doch eine Zukunft hat. Falls nicht, wäre auch das ein Ergebnis, aus dem dann jeder seine Schlüsse ziehen kann,“ erklärt Papke.