EU vs. USA: Eskaliert der Konflikt um X und Meta?

Für den 28. Januar 2025 waren Meta, X und TikTok zu einer Befragung im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages geladen worden. Abgeordnete wollten mit den Vertretern der drei Unternehmen über die Umsetzung des Digital Services Act (DSA) und die Bundestagswahl sprechen. Alle drei Unternehmen sagten jedoch kurzfristig ab. Sie gaben an, sie seien zu beschäftigt und die Einladung sei ihnen zu kurzfristig zugestellt worden. Verschiedene Abgeordnete kritisierten dies als Missachtung des Parlaments.

Diese Abgeordneten sind selbstverständlich Mitglieder der Grünen, der SPD und der Linken. Auf der Plattform X machten sie ihrem Ärger Luft. Die EU müsse hier hart durchgreifen, forderten einige von ihnen. X und Meta müssten streng bestraft oder am besten sofort verboten werden. Kurzum: eine antiamerikanische Haltung der Linken, die älter ist als die Bundesrepublik Deutschland.

Der Streit zwischen den USA und der EU bezüglich der Tech-Riesen wie X und Meta dreht sich hauptsächlich um Datenschutz, Meinungsfreiheit und die Regulierung der Online-Plattformen.

Die USA entwickeln sich unter Donald Trump in Warp-Geschwindigkeit zurück zu einem freiheitlichen Staat. Die Wirtschaft wird von Fesseln befreit, Regulierung und Bürokratie auf ein Mindestmaß reduziert, Zensur abgeschafft und freie Meinungsäußerung wieder geachtet.