EU-Kommission will die Anzahl der DSA-Mitarbeiter auf 200 erhöhen

Bis Ende des Jahres soll die Anzahl der Mitarbeiter, die für den Digital Services Act zuständig sind, auf EU-Ebene von 150 auf 200 erhöht werden. Das kündigte Henna Virkkunen, die Vizepräsidentin der EU-Kommission, in der Debatte im EU-Parlament am Dienstag an. „Die Kommission arbeitet nicht in Isolation am DSA“, sagte Virkkunen. Man arbeite eng mit den nationalen DSA-Koordinatoren der Mitgliedstaaten zusammen, in denen bald Wahlen anstehen.

Die DSA-Mitarbeiter auf EU-Ebene sind dafür zuständig, für die Einhaltung des Digital Services Act zu sorgen. Die Verordnung sieht vor, dass große Internetplattformen gegen vermeintliche Falschinformationen und angebliche Hassrede vorgehen sollen. Dafür werden in allen EU-Staaten sogenannte „Trusted Flaggers“ (vertrauenswürdige Hinweisgeber) eingerichtet.

Die Stellen sollen fragwürdige Inhalte melden, ihre Meldungen sollen von den Plattformbetreibern zudem vorrangig behandelt werden müssen. Oft werden diese gemeldeten Inhalte gelöscht. In Deutschland ist die Meldestelle „RESpect!“ als vertrauenswürdiger Hinweisgeber anerkannt. „RESpect!“ gab unter anderem zu, auch legale Inhalte zu melden (Apollo News berichtete).