Ein System gegen die Arbeit – warum das Bürgergeld scheitert

Das Bürgergeld ist nicht mehr soziale Unterstützung, es ist zur Einladung geworden, es sich dauerhaft im Sozialstaat bequem zu machen. Diese Diagnose kommt nicht von Populisten oder rechten Stimmen, sondern von einer Frau, die es wissen muss: Elena Zavlaris, Leiterin eines Berliner Jobcenters, schlägt im Gespräch mit der Welt am Sonntag Alarm. Ihre Worte sind eindeutig: „Einige Menschen haben sich im Bürgergeld eingerichtet und fühlen sich nicht mehr verpflichtet mitzumachen.“ Seit zehn Jahren im Leistungsbezug, ohne jemals im Jobcenter aufgetaucht zu sein? Kein Einzelfall mehr, sondern ein strukturelles Problem.

Und die Politik? Diskutiert über neue Namen und kosmetische Änderungen, während das System implodiert. Die versprochene „volle Streichung“ für Totalverweigerer? Hat es laut Recherchen der Welt am Sonntag noch kein einziges Mal gegeben. Sanktionen, wenn sie denn verhängt werden, sind bestenfalls symbolisch. Wer Beratungsgespräche einfach ignoriert, fällt durchs Raster jeder Konsequenz. Es herrscht quasi rechtsfreie Zone im Sozialstaat.

Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, wurde belächelt, als er bei Markus Lanz öffentlich machte, dass eine siebenköpfige Familie in seiner Stadt 7471 Euro netto Bürgergeld im Monat erhält – mit amtlichem Bescheid. Doch statt Empörung in Berlin: Lieber Empörung über Palmer. Palmer sagt klipp und klar: „Die Zahlen stimmen. Das ist ja das Problem.“ Und genau dieses Problem explodiert gerade – nicht nur finanziell, sondern moralisch.