Bundestagswahl: Wagenknecht (BSW) droht mit Wahlanfechtung – Kommt doch noch Schwarz-Rot-„Grün“?

Am Ende fehlten der Wagenknecht-Partei (4,972 Prozent) etwas mehr als  13.000 Stimmen, die das BSW vom Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag trennten. Parteichefin Sahra Wagenknecht macht eine „Kampagne“ der Medien und Forschungsinstitute für ihr Scheitern verantwortlich. Sie kündigte ein juristisches Nachspiel an.

Das BSW will jetzt eine Anfechtung des Wahlergebnisses rechtlich prüfen lassen. Begründung: 230.000 Auslandsdeutsche hätten Briefwahlunterlagen beantragt, doch nur ein Bruchteil habe am Ende an der Wahl teilnehmen können.

Wagenknecht: „Wenn eine Partei aus dem Bundestag fliegt, weil ihr 13.400 Stimmen fehlen und in relevanter Zahl Menschen an dieser Wahl nicht teilnehmen und von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen konnten, stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses. Wir werden das prüfen und uns natürlich mit Juristen beraten.“