Bundesregierung hofft auf „europäischere NATO“

Am 7. Juli hat in Ankara der diesjährige NATO-Gipfel begonnen. Dort soll es vor allem um eine neue Lastenteilung innerhalb der Allianz gehen angesichts der aktuellen geopolitischen Verwerfungen (Ukraine, Naher Osten usw.) und einer zunehmenden Verlagerung der US-Interessen auf den indopazifischen Raum. US-Präsident Donald Trump wird nach Angaben seines Außenministers Marco Rubio am NATO-Gipfel teilnehmen. Er wird dort jedenfalls den Ton angeben, nicht als „primus inter pares“, sondern als „Boss“. Welchen Ton er anschlagen wird, das weiß derzeit noch niemand, vielleicht er selbst noch nicht. Der Präsident des zweitgrößten NATO-Landes, der Türkei, wird sicher auch auftrumpfen. Zum Beispiel mit der Forderung einer Einbindung der Türkei in die europäische Verteidigungsstruktur.

Grundlagen für den Gipfel in Ankara schufen die NATO-Außenminister im schwedischen Helsingborg am 21. und 22. Mai 2026. Schließlich trafen sich am 18. Juni 2026 in Brüssel die NATO-Verteidigungsminister, um die Positionen mit Blick auf „Ankara“ abzustimmen. Hier ging es um die Verbesserung der konventionellen Fähigkeiten der europäischen Verbündeten. Am 28. und 29. Juni fand schließlich in Istanbul das dritte Gipfeltreffen der Parlamentarischen Versammlung der NATO statt. Das ist eine Versammlung von 281 Parlamentariern der NATO-Länder und weiterer gut sechzig Parlamentarier aus assoziierten Ländern (wie etwa Österreich, Malta, der Schweiz, der Ukraine).

Die Bundesregierung signalisierte im Vorfeld des Ankara-Gipfels, dass sie auf eine „europäischere NATO“ hinarbeite. Das sei notwendig, damit die NATO weiter transatlantisch bleiben könne, verlautete vor dem Gipfel am 6. Juli. Was der Komparativ „europäischere NATO“ bedeutet, ist dennoch unklar. Vielleicht ist es nur die Scheu, von der „europäischsten NATO“ (Superlativ) zu sprechen, weil das nämlich hieße: Die USA sind draußen.