Berlin-SPD in Hisbollah-Nähe: Die extreme Weltanschauung des Herrn Saleh

Am Freitag legte NIUS offen, welche Verbindungen der Berliner SPD-Politiker Raed Saleh ins islamistische Milieu pflegt. Schon seit Jahren fällt der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus mit radikalen Forderungen auf.

Zwischen linkem Antirassismus und politischem Islamismus existiert ein fließender Übergang, der sich anhand zahlreicher Positionen Raed Salehs exemplarisch nachvollziehen lässt.

1. Abschied von der Kategorie „Muslime“ im öffentlichen Diskurs

Saleh erklärt, wer heute noch von „Ausländern“, „Migranten“ oder „Muslimen“ spreche, arbeite mit „veralteten Formeln“ und denke Berlin „mental zurück“. Es ist der Versuch, den Menschen ihre Wahrnehmung abzugewöhnen und ihnen zu verbieten, auszusprechen, was sie sehen. Die Bezeichnung „Muslime“ wird delegitimiert, sobald sie als gesellschaftliche oder analytische Kategorie verwendet wird – damit über die realen Folgen einer verheerenden Migrationspolitik möglichst gar nicht mehr gesprochen werden kann.

2. Kampf gegen „Islamfeindlichkeit“ als Verfassungsauftrag

Noch weiter geht Salehs Forderung, den Kampf gegen „Islamfeindlichkeit“ institutionell zu verankern – bis hin zur Verfassungsebene. Die politische Sprengkraft dieser Idee liegt in der Unbestimmtheit des Begriffs.