Bärbel Bas geht – ein Rückzug mit Schutzschirm

Bärbel Bas gibt auf. Am Montagmorgen erklärte die SPD-Vorsitzende ihren sofortigen Rücktritt von der Parteispitze und kündigte an, Bundeskanzler Friedrich Merz um ihre Entlassung als Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu bitten. Ihr Bundestagsmandat will sie behalten. Als Nachfolger im Ministerium ist der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer vorgesehen.

Bas begründet ihren Rückzug mit dem Tod ihrer Stieftochter. Sie brauche Zeit, um ihre Trauer zu verarbeiten. Das ist ein privater Schicksalsschlag, der jeden Respekt verdient und keiner politischen Kommentierung bedarf.

Bas selbst belässt es in ihrer Rücktrittserklärung allerdings dann selbst nicht beim Privaten. Sie beklagt ausdrücklich, öffentliche Angriffe auf sie seien in dieser Zeit „weiter forciert“ worden, „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“. Damit macht sie die politische Kritik an ihrer Amtsführung selbst zum Bestandteil ihrer Rücktrittsbegründung, was gewisse Rückschlüsse darauf zulässt, wie so jemand charakterlich gestrickt ist.

Das ist durchaus problematisch. Der Tod eines Angehörigen verändert nichts an der Verantwortung einer Bundesministerin für ihr Ressort und nichts an der Berechtigung politischer Kritik, die sich über viele Monate – auch immer stärker in den eigenen Reihen – aufgebaut hatte. Bas wurde wegen schleppender Reformen kritisiert, weil Gesetzentwürfe fehlten und weil sie Beschlüsse der eigenen Koalition öffentlich infrage stellte. CDU-Politiker Christian von Stetten forderte im September ihren Rücktritt und warf ihr vor, seit Monaten notwendige Reformen zu blockieren. Anfang Oktober erhöhte die Union nochmals den Druck, weil Entwürfe zu Rente und Arbeitsmarkt ausstanden. Das waren politische Angriffe auf eine politische Amtsführung.

Dass Zweifel an Bas’ Eignung keineswegs nur aus der Union kamen, war schon Ende Mai kaum noch zu übersehen. Ausgerechnet der „Spiegel“, sozialdemokratischer Umtriebe normalerweise nicht dringend verdächtig, veröffentlichte eine Kolumne von Alexander Neubacher, deren Schilderungen für eine Bundesarbeitsministerin vernichtend ausfielen. Aus ihrem Ministerium hieß es demnach, Bas komme meistens spät, gehe meistens früh und lasse sich Akten bevorzugt auf höchstens zwei Seiten in Schriftgröße 16 zusammenfassen.

Politisch brisant wurden sie erst durch Bas selbst. Eine Ministerin kann sich gegen Klatsch aus ihrem Apparat leicht verteidigen, wenn ihre Arbeitsergebnisse eine deutlich andere Sprache sprechen. Bas selbst lieferte dafür in den folgenden Monaten aber keinerlei Anlass.

Beim Bundeskongress des DGB sprach sie im Mai über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des Arbeitszeitrechts. Der Tageshöchstarbeitszeit sollte künftig eine flexiblere Wochenbetrachtung gegenübergestellt werden. Bas erklärte ihren Genossen und Gewerkschaftern dazu öffentlich: „Wenn es nach der SPD und nach mir persönlich geht, fassen wir das Thema Arbeitszeit gar nicht erst an.“ Leider stehe es eben im Koalitionsvertrag. Die zuständige Ministerin erklärte damit selbst, wie ungern sie einen Arbeitsauftrag ihrer eigenen Regierung erledigen wollte.

Neubacher verwies damals auch auf den politischen Widersinn dieser Haltung. 57 Prozent der Befragten begrüßten nach den von ihm angeführten Zahlen mehr Flexibilität bei den Arbeitszeiten, unter SPD-Anhängern waren es sogar 61 Prozent. Bas verteidigte eine starre Regelung, von der sich eine Mehrheit ihrer eigenen politischen Klientel längst lösen wollte.