Wie viel Geld wird in Nordrhein-Westfalen für die medizinische Versorgung von Asylbewerbern ausgegeben? Eine Anfrage der AfD an die Wüst-Regierung zeigt: Die Ausgaben sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen – allein auf Landesebene von rund 37 Millionen Euro im Jahr 2022 auf zwischenzeitlich über 68 Millionen Euro im Jahr 2024. Zählt man die deutlich höheren Kosten der Kommunen hinzu, summieren sich die jährlichen Aufwendungen auf weit über 100 Millionen Euro. Gleichzeitig räumt die Landesregierung ein, dass zentrale Details fehlen – etwa eine genaue Aufschlüsselung der Behandlungskosten oder belastbare Angaben zur Zahl der versorgten Personen.
Die Landesregierung beziffert die eigenen Ausgaben für medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf rund 37,4 Millionen Euro im Jahr 2022, 61,6 Millionen Euro im Jahr 2023 und 68,6 Millionen Euro im Jahr 2024. Für 2025 werden bislang etwa 55,3 Millionen Euro veranschlagt, wobei die endgültige Haushaltsrechnung noch aussteht.
Die AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias (im Bild) und Dr. Martin Vincentz hatten die Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet.
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